Eine totale Kontrolle gibt es nicht


Ebay setzt auf Vorbeugung möglicher Rechtsverletzungen durch Kunden

Mit mehr als 11,2 Millionen Besuchern täglich ist Ebay der größte Online-Marktplatz in Deutschland. Dabei sollen unternehmensinterne Regelungen dafür sorgen, Rechtsverletzungen durch Kunden zu verhindern, sagte RA Marc von Samson-Himmelstjerna, Chefjustiziar von Ebay, bei seinem Vortrag an der Universität Passau.

Grundsätzlich müsse bei rechtlichen Fragen das Nutzungsverhältnis zwischen Ebay und dem Kunden von dem über Ebay zustande gekommenen Vertrag der Kunden untereinander getrennt werden.

„Als Marktplatz hat Ebay keine totale Kontrolle über alle auf der Plattform geführten Angebote“, sagte der Jurist. Umso wichtiger sei eine optimale Prävention künftiger Rechtsverstöße durch gezielte Kundenaufklärung, eine spezielle „Marktplatzpolizei“ sowie den Einsatz von besonderen Filtersystemen. Außerdem bestehe ein generelles Verkaufsverbot für selbstgebrannte CDs, auch die Neuanmeldung gesperrter Nutzer werde erschwert.

Jederzeit möglich ist, nach den Worten des Chefjustiziars, eine Verletzung von Rechten Dritter. Als Beispiele nannte er den gewerblichen Rechtschutz, eine Markenrechtsverletzung durch das Anbieten von Plagiaten oder Urheberrechtsverstöße durch das Anbieten illegaler Kopien. „Ebay ist für solche Rechtsverletzung als Hostprovider aber nur verantwortlich, wenn sie Kenntnis von den rechtsverletzenden Tatsachen hat“, so Samson-Himmelstjerna. „Im Zweifel müssen wir einzelne Beiträge von der Plattform löschen.“

Um der eigenen Verantwortung gerecht zu werden, sei Ebay gezwungen, sich mit den Tatsachenvorträgen Dritter rechtlich auseinander zu setzen. Hierbei müsse zwischen den Gefahren einer deliktischen Haftung wegen fortdauernder Rechtsverletzung und den vertraglichen Haftungsrisiken gegenüber dem einzelnen Nutzer abgewogen werden. Anders sei dies in den USA geregelt: Dort trage der Plattformanbieter keinerlei rechtliche Verantwortung, sondern sei lediglich Vermittler der jeweiligen Inhalte.

Ebay Deutschland hat ständig mehr als 10 Millionen Artikel im Angebot. Dabei legen die Plattformbetreiber nach eigenen Worten großen Wert darauf, als Marktplatz und nicht als Versteigerer oder Makler angesehen zu werden.