DENIC-Chefjustitiar spricht an Passauer Uni


Stephan Welzel gibt Einblicke in die Tätigkeit der Registrierungsstelle

„.de“ ist die weltweit größte Country-Code Top-Level-Domain (ccTLD). Monatlich kommen rund 100.000 neue de-Domains dazu, sagte der Chefjustitiar der DENIC eG, RA Stephan Welzel (Foto mitte; links: Prof. Dr. Werner Beulke, rechts: Prof. Dr. Dirk Heckmann), im Rahmen der Vortragsreihe „Internetrecht pur“ an der Passauer Universität.

Die überwiegende Mehrheit der User lasse neue de-Internetadressen nicht direkt bei der Frankfurter DENIC registrieren, sondern über einen Provider.

Anders als in Ländern wie Frankreich oder Schweden unternimmt die DENIC bei der Registrierung neuer Domains keine rechtliche Überprüfung. „Der Nutzer muss vorher versichern, dass er keine Rechte Dritter verletzt. Wir beschränken uns dann auf eine Prüfung der Verfügbarkeit“, so Welzel. Die DENIC müsse lediglich dann einschreiten, wenn eine mögliche Rechtsverletzung „dramatisch offenkundig“ sei.

Bei der Registrierung neuer Domains gelte das Prioritätsprinzip: „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst.“ Gerade dadurch seien in letzter Zeit durch zahlreiche Domainnamen Rechte Dritter verletzt worden, erklärte der DENIC-Chefjustitiar. „Mittlerweile gibt es eine umfassende Rechtssprechung des BGH zur Frage der Verwendung von Gattungsbezeichnungen oder bei Gleichnamigkeit.“

Als Beispiele nannte Welzel die Adressen „mitwohnzentrale.de“ oder „shell.de“. Bei letzterer hatte der BGH einem Privatmann namens „Andreas Shell“ die Nutzung seiner Domain zugunsten des gleichnamigen Mineralölkonzerns untersagt. Die Richter argumentierten vor allem damit, dass hier eine Ausnahme vom Prioritätsgrundsatz wegen der überragenden Bekanntheit des Konzerns gemacht werden müsse.

Am Ende seines Vortrags ging Welzel auf die weitere Entwicklung der Länder-TLDs ein. So falle auf, dass findige Geschäftsleute auf internationaler Ebene derzeit zahlreiche Länder-TLDs zweckentfremdet vermarkten würden. „Die Endung ‚.la’ wird von einer Firma als angebliche Stadt-TLD von Los Angeles verkauft.“ Ähnlich liege es im Fall der TLD „.tv“, die eigentlich für Tuvalu stehe, mittlerweile aber weltweit an Fernsehstationen vergeben werde.

Die Registrierungsstelle DENIC beschäftigt als Non-Profit-Organisation rund 80 Mitarbeiter. Sie wurde am 17. Dezember 1996 gegründet und am 29. September 1997 ins Genossenschaftsregister eingetragen. Die Mitglieder der DENIC eG sind Internet Service Provider, die ihren Kunden lokale Zugänge zum Internet zur Verfügung stellen.

RA Stephan Welzel sprach vor einem nahezu vollbesetzten Hörsaal. Im Anschluss an den Vortrag, der den Auftakt für die zweite Staffel der Vortragsreihe „Internetrecht pur“ des Jura-Lehrstuhls von Prof. Dr. Dirk Heckmann bildete, konnten Interessierte mit dem Referenten diskutieren.